Stadtratsitzungen

BEHANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Am Donnerstag, 10. August 2017, um 19:30 Uhr    
findet im Sitzungssaal des Rathauses eine    
Sitzung des Stadtrates    
mit folgender Tagesordnung statt.  

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Stadtratssitzung vom 22.06.2017

  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.06.2017

  3. Bauanträge

  4. Bauleitplanung der Stadt Marktleuthen;
    Aufstellung eines Rahmenplanes für das „Winterling-Areal“ und Änderung des Flächennutzungsplanes
    hier: Frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

  5. Bauleitplanung der Stadt Weißenstadt;
    Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel an der Wunsiedler Straße“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes
    hier: Frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

  6. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
    hier: Neuerlass

  7. Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS)
    hier: Neuerlass

  8. Erstellung von Informationssicherheitskonzepten nach Art. 8 Abs. 1 BayEGovG durch den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge
    hier: Zweckvereinbarung nach Art. 7 KommZG

  9. Neuerlass des Kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz)

  10. Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Kirchenlamitz gem. Art. 102 Abs. 3 GO

  11. Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung Kirchenlamitz für das Jahr 2016

  12. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gem. Art. 66, Abs. 1 GO Straßenbau Reicholdsgrün-Fichtenhammer

  13. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gem. Art. 66, Abs. 1 GO Vermessungskosten Straße Reicholdsgrün-Fichtenhammer

  14. Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Raumetengrün gemäß Art. 8 BayFwG

  15. Bundestagswahl 2017;
    Festsetzung der Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag

  16. Bekanntgaben

  17. Verschiedenes / Wünsche / Anregungen

 

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Kirchenlamitz, den 01.08.2017
STADT KIRCHENLAMITZ

Thomas Schwarz
Erster Bürgermeister

pdf symb Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrats Kirchenlamitz am 22. Juni 2017